Leipzig – davon können wir nur träumen – das kassieren sogenannte Flüchtlinge

Leipzig - davon können wir nur träumen - das kassieren sogenannte Flüchtlinge

Leipzig – davon können wir nur träumen – das kassieren sogenannte Flüchtlinge

 

Sogar die Bild berichtet
Sogar die BILD hat nun berichtet

 

 Leipzig - davon können wir nur träumen - das kassieren sogenannte Flüchtlinge

Leipzig - davon können wir nur träumen - das kassieren sogenannte Flüchtlinge

Flüchtling müsste man sein! Denn das, was hier zur Auszahlung ansteht, kann sich sehen lassen. Tausende von Euros gehen an eine ganze Heerschar von Kindern, Jugendlichen und deren Eltern innerhalb einer sogenannten „Flüchtlings“-Familie, bezahlt vom Steuerzahler. Leben wie Gott in Frankreich!

Antwort der Behörde

Antwort der Behörde

Auch wir haben das Bamf angeschrieben

 

Das Bamf hat geantwortet – die „Stellungnahme“

Sehr geehrter Herr Schlickeiser,

 

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Anbei übersende ich Ihnen, die dem Bundesamt vorliegenden Informationen zum Thema Sozialleistungen für Asylsuchende.

Bitte beachten Sie: das Bundesamt ist nicht für die Gewährung von Sozialleistungen zuständig. Inwieweit das zuständige Bundesministerium für Arbeit und Soziales auf seinen Social-Media Kanälen auf die aktuelle Berichterstattung reagiert hat, ist mir leider nicht bekannt.

Das Leistungssystem für Flüchtlinge bestimmt sich nach ihrem Aufenthaltsstatus. Anerkannte Asylbewerber und ihre über das Familienasyl anerkannten Familienangehörigen unterfallen dem Zweiten Buch des Sozialgesetzbuches (SGB II). Asylbewerber und ihre Familienangehörigen, deren Verfahren noch nicht abgeschlossen sind, oder abgelehnte Asylbewerber, unterfallen dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG).

Existenzsichernde Leistungen nach SGB II erhält grundsätzlich nur, wer seinen Lebensunterhalt nicht mit eigenen Mitteln oder durch Unterstützung Anderer bestreiten kann. Diese Sicherung des Existenzminimums ist verfassungsrechtlich abgesichert. Dies gilt auch für Personen, die in Deutschland als Asylberechtigter oder Flüchtling nach der Genfer Flüchtlingskonvention anerkannt wurden, denen subsidiärer Schutz zuerkannt wurde oder bei denen ein Abschiebehindernis nach § 60 Absatz 5 und 7 des Aufenthaltsgesetzes festgestellt wurde. Andernfalls kommen für Flüchtlinge nur Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) in Betracht.

Kindergeld gehört gegebenenfalls zum anzurechnenden Einkommen. Kindergeldzahlungen mindern somit den Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II

Leistungsgewährung nach Sozialgesetzbuch II

Bei der Prüfung eines Anspruchs auf Lebensunterhaltsleistungen nach dem SGB II haben Jobcenter somit auch bei Personen, die familiär oder freundschaftlich miteinander verbunden sind, grundsätzlich nur solche Lebenssachverhalte zu betrachten, die sich auf einen gemeinsamen Haushalt und/oder eine gemeinsame Wohnung beziehen. Dies gilt bei allen Antragstellern, nicht nur bei Flüchtlingen. Die Höhe der Leistungen nach dem SGB II werden personenbezogen unter Berücksichtigung der Konstellation von möglicherweise zusammen lebenden Leistungsberechtigten bemessen. Dabei können immer nur zwei Personen eine Partnerschaft innerhalb einer Bedarfsgemeinschaft bilden.

Leistungsgewährung nach Asylbewerberleistungsgesetz

Auch hier findet gegebenenfalls eine gemeinschaftliche Betrachtung hinsichtlich Einkommen und Vermögen statt. Im Vergleich zum Betrag nach dem SGB II ist bei Leistungen nach dem AsylbLG ist zu beachten, dass sich durch das Prinzip der vorrangigen Sachleistungsgewährung der auszuzahlende Betrag massiv und im Einzelfall unterschiedlich verringert. Die Höhe der durch Sachleistungen abgedeckten Leistungen variiert dabei nach der Art der Unterkunft. Da die Umsetzung des AsylbLG den Bundesländern obliegt können die Kosten der Unterbringung variieren. Allgemein jedoch gilt: Asylsuchende, die nach § 1 AsylbLG leistungsberechtigt sind, erhalten zumindest in den ersten 15 Monaten ihres Aufenthalts im Bundesgebiet Leistungen nach § 3 AsylbLG, dieser Anspruch beschränkt sich auf sogenannte Grundleistungen. Die Höhe der maximalen Geldbeträge können den angefügten Tabellen entnommen werden.

Nach 15 Monaten Aufenthalts in Deutschland können Leistungsberechtigte nach dem AsylbLG Leistungen entsprechend dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) erhalten, vorausgesetzt sie haben die Dauer ihres Aufenthalts nicht rechtsmissbräuchlich verlängert (sog. „Analogleistungen“ nach § 2 Abs. 1 AsylbLG).

Ein zusätzliches Kindergeld erhalten Leistungsberechtigte nach dem AsylbLG nicht.

Die Leistungen nach dem SGB II setzen sich für die im Beitrag geschilderte Familiensituation aus den Regelbedarfen und den angemessenen Aufwendungen für Unterkunft und Heizung, welche regional unterschiedlich hoch sind, zusammen. Die Höhe der einzelnen Regelbedarfsstufen finden Sie hier.

Dies gilt ungeachtet der Tatsache, welcher Herkunft die betreffenden Personen sind, für alle Personengruppen in solchen Konstellationen. D. h. auch deutsche Empfänger von Leistungen nach SGB II, bei denen ein Elternteil Kinder mit unterschiedlichen anderen Partnern hat, wird – entsprechend der gebildeten Bedarfsgemeinschaft (-ten) – gemeinsam veranlagt und entsprechend zum finanziellen Beistand herangezogen. Gemeinsam betrachtet ergeben sich für sozialrechtlich gleichgelagerte Personengruppen gleiche Beträge.

Weiterhin habe ich Ihnen eine Information des Bundestages zu Asylbewerberleistungen beigefügt.

Mit freundlichen Grüßen

im Auftrag

  1. Prager

__________________________________________

Informationsservice Migration

Bundesamt für Migration und Flüchtlinge

Frankenstraße 210 | 90461 Nürnberg

Telefon:  0911 943-0

Fax:          0911 943-1000

E-Mail:    service@bamf.bund.de      

Internet: www.bamf.de

                 www.wir-sind-bund.de

Zum Herunterladen

 

Unsere Antwort vom 13.02.2018 ( es hat sich ein kleiner Fehler eingeschlichen – es hätte „Sätze“ heissen müssen)

Fluechtlinge 3000 Euro - Antwort und erneute Frage

Antwort vom Bamf vom 14.02.2018

Sehr geehrter Herr Schlickeiser,

Ziel des Bundesamts ist es, innerhalb von drei Monaten über neue Asylanträge zu entscheiden. Dieses Ziel erreicht das BAMF seit rund einem Jahr.

Bei der Verfahrensdauer muss unterschieden werden zwischen der Verfahrensdauer für Neuanträge und der statistischen Gesamtverfahrensdauer.

  • Neuverfahren (Antragstellung ab 01.01.2017) werden durchschnittlich innerhalb von 2,3 Monaten

abgeschlossen.

  • Die statistische Gesamtverfahrensdauer hat zuletzt für alle Herkunftsländer durchschnittlich 10,7 Monate betragen (2016: 7,1 Monate) und sinkt damit seit Sommer 2017. Die statistische

Gesamtverfahrensdauer wird in Zukunft weiter sinken, da der Anteil an Altverfahren abnimmt.

Hinweis: in der Regel sind die monetären Leistungen, die im Rahmen des AsylbewLG gezahlt werden, etwas geringen als die SGBII Leistungen.

 

Mit freundlichen Grüßen

im Auftrag

  1. Prager

__________________________________________

Informationsservice Migration

Bundesamt für Migration und Flüchtlinge

Frankenstraße 210 | 90461 Nürnberg

Telefon:  0911 943-0

Fax:          0911 943-1000

E-Mail:    service@bamf.bund.de      

Internet: www.bamf.de

                 www.wir-sind-bund.de

 

Kommentar hinterlassen zu "Leipzig – davon können wir nur träumen – das kassieren sogenannte Flüchtlinge"

Hinterlasse einen Kommentar

E-Mail Adresse wird nicht veröffentlicht.


*